(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sechzig Förderbescheide zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme übergeben. Sie haben ein Volumen von rund sechzig Millionen Euro und sind Teil des Sofortprogramms saubere Luft 2017-2020. Die Kommunen erhalten eine finanzielle Unterstützung für Maßnahmen wie die digitale Verkehrsdatenerfassung, digitale Vernetzung von Verkehrsträgern oder Digitalisierung von Kundeninformationssystemen im Öffentlichen Personennahverkehr.
Die Förderbescheidempfänger mit den höchsten Zuwendungssummen sind Wiesbaden mit über 15 Millionen Euro, Köln mit über 13 Millionen Euro sowie Hamburg mit über elf Millionen Euro. Scheuer: „Intelligente Verkehrslenkung sorgt in unseren Städten für noch bessere Luft. Heute vergeben wir rund 60 Millionen Euro an die Kommunen. Damit können die Städte Verkehrsströme optimieren und Mobilitätsangebote attraktiver machen. Wir brauchen mehr ‚Grüne Wellen‘ und weniger Stau, einfache Ticket-Buchung für Bus und Bahn sowie eine kurze Parkplatzsuche. Das sorgt für bessere Luft und stressfreie Fahrt im Stadtverkehr.“
Die Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme wurde am 31. Januar 2018 veröffentlicht. Sie bietet Städten, Gemeinden und Institutionen die Möglichkeit, Maßnahmen für eine effiziente und nachhaltige Gestaltung des Verkehrssystems umzusetzen, die für eine Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte von grundlegender Bedeutung sind.
Für den ersten Förderaufruf stehen rund hundert Millionen Euro bereit, für den zweiten insgesamt fünfzig Millionen Euro. Am Montag, den 11. Juni 2018, ist ein dritter Förderaufruf in Höhe von rund 350 Millionen Euro gestartet. Weitere Bescheide des ersten Förderaufrufes werden Ende Juni vergeben.
Stefan Hennigfeld
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