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MeckPom richtet Sondervermögen ein

(Mecklenburg-Vorpommern) Autor:Stefan Hennigfeld

Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr knapp 233 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln für den SPNV ausgegeben – knapp sieben Millionen mehr als im Vorjahr. „Damit haben wir trotz gestiegener Kosten das vorhandene Nahverkehrsangebot im Land erhalten können“, sagt Verkehrsminister Christian Pegel (SPD). Ziel ist es, das vorhandene Angebot in den kommenden 15 Jahren auf bisherigem Niveau zu sichern – auch wenn die Kosten weiterhin jährlich in Millionenhöhe steigen werden.

Die Regionalisierungsmittel hingegen, die der Bund den Ländern zur Bestellung von Nahverkehr auf der Schiene zur Verfügung stellt, werden für Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2016 bis 2031 über fünfzig Millionen Euro geringer ausfallen, als dies nach der bis 2016 geltenden Regelung der Fall gewesen wäre. „Deshalb bilden wir aus den Mitteln, die uns der Bund zurzeit noch umfangreicher zur Verfügung stellt als dies ab Mitte der 2020er Jahre der Fall sein wird, eine Reserve für die kommenden Jahre, in denen diese Mittel knapper werden“, sagt Christian Pegel.

Aus diesem Grund hat der Landtag ein Sondervermögen eingerichtet, mit dem langfristig das heutige Nahverkehrsangebot auf der Schiene sichergestellt werden soll in der Zeit der abnehmenden Regionalisierungsmittel. Darin fließen die nicht ausgegebenen Regionalisierungsmittel ein. Bisher wurden dem Sondervermögen 244 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln zugeführt.



Stefan Hennigfeld
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