VCD kritisiert Bundesverkehrswegeplan

VCD kritisiert Bundesverkehrswegeplan

04.05.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verkehrsclub Deutschland hat schwere Kritik am Bundesverkehrswegeplan geübt. Der Verband sagt, dass man an den Bestrebungen nach einer Verkehrswende vorbeigeplant habe. Mathias Biemann, VCD-Landesvorsitzender in Hessen: „Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wurde offenbar in einer Parallelwelt erstellt, in der das Abkommen von Paris, die eigenen Klimaschutzziele der Bundesregierung und veränderte Konsum- und Arbeitsgewohnheiten wie regionale Wirtschaftskreisläufe, Share Economy, der Fahrrad-Boom und Home Office nicht existieren.“

Im Hinblick auf die großen vier Verkehrsprobleme – Überlastung, Emissionen, Lärm und Flächenverbrauch – sei dieser Plan keine Lösung, sondern Teil des Problems. Der Verkehr ist in Deutschland der einzige von sieben Sektoren, in dem trotz aller Ankündigungen die CO2-Emissionen seit 1990 nicht gesunken, sondern sogar gestiegen sind. Die Verkehrsverlagerung vom Auto zur Bahn wird im Plan zwar immer wieder als Ziel genannt, schlägt sich aber nicht in der Mittelvergabe nieder: 55 Prozent wandern in den Straßenbau, nur 40 Prozent stehen für die Schiene zur Verfügung.

„Obwohl allen bewusst ist, dass der Schalter dringend umgelegt werden muss, setzt Herr Dobrindt die Betonpolitik seiner Vorgänger unbeirrt fort. Verkehrswachstum wird als gottgegeben oder sogar wünschenswert hingenommen und die Spirale der Belastungen damit immer weitergedreht. Das Wort Verkehrsvermeidung taucht auf 200 Seiten kein einziges Mal auf“, kritisiert Biemann. „Die Bunderegierung konterkariert ihre eigenen Beschlüsse, die sie im Dezember 2014 im ‚Aktionsprogramm Klimaschutz 2020‘ gefasst hat.“ Das Aktionsprogramm propagiert u.a. die Verlagerung vom Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr, die Stärkung des Schienengüterverkehrs, des Radverkehrs und von regionalen Wirtschaftskreisläufen als Ziele. „Diese Ziele sind im BVWP entweder drastisch unterfinanziert oder überhaupt nicht berücksichtigt.“

Auch beim Flächenverbrauch verfehle der Plan mit knapp drei Hektar/Tag das selbstgesteckte Ziel von höchstens zwei Hektar/Tag deutlich. Das Bürgerbeteiligungssystem sei zudem nicht ausreichend. Biemann: „Die Idee einer anklickbaren Karte ist erst einmal lobenswert. Sie hilft aber wenig, wenn die hinterlegten Informationen unvollständig oder fehlerhaft sind.“

So umfasse beim beim Schienen-Großprojekt Knoten Frankfurt das sogenannte Dossier nur eine einzige Seite mit unvollständiger Maßnahmenbeschreibung, bei der der Text mitten im Wort aufhört Auch beim wichtigen Bahn-Korridor Mittelrhein Köln – Frankfurt – Mannheim enthält er Fehler: Wer auf den Korridor Frankfurt-Mannheim klickt, landet bei der Güterverkehrsstrecke von Mainz-Bischofsheim nach Troisdorf. Nur wer die Projektnummer manuell ins Suchfeld eingibt, findet das Gesuchte. „Wenn selbst Fachverbände wie wir Probleme bekommen, uns zu informieren, wie soll das dann ein einfacher Bürger tun?“, fragt Biemann.

 

Stefan Hennigfeld

Redaktioneller Leiter

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