VdTÜV fordert PBefG-Novelle

 

(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Neue Mobilitätsdienste wie das so genannte Ridesharing oder Pooling sollten im Zuge der geplanten Reform des Personenbeförderungsgesetzes auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Das hat der TÜV-Verband in einer aktuellen Stellungnahme gefordert. Beim Ridesharing können sich mehrere Personen ein Fahrzeug teilen, wenn ihr Ziel in der gleichen Richtung liegt. Die Buchung erfolgt per Smartphone-App.

Bislang sind diese Sammeltaxi-Dienste wie Berlkönig in Berlin, myBUS in Duisburg oder Moia in Hannover und Hamburg nach der aktuellen Gesetzeslage nur mit Ausnahmeregelungen oder als Teil des ÖPNV zulässig. „Die Bundesregierung muss das Personenbeförderungsgesetz endlich fit für das digitale Zeitalter machen“, sagte Richard Goebelt, Geschäftsbereichsleiter Fahrzeug und Mobilität beim TÜV-Verband (VdTÜV).

Goebelt: „Ziel der Reform muss es sein, neue Mobilitätsdienste zu ermöglichen und die unterschiedlichen Verkehrsträger besser zu vernetzen.“ Plattformbasierte Services wie Ridesharing oder Carsharing bieten neue Wege der Fortbewegung und sind zudem ökologisch sinnvoll, weil sich die Nutzer Ressourcen teilen.

Goebelt: „Neue Mobilitätsdienste werden derzeit vor allem in Städten getestet. Bald könnten sie aber eine wichtige Ergänzung in ländlichen Gebieten sein, die mit Angeboten des öffentlichen Personennahverkehrs nicht ausreichend versorgt sind.“ Digitale Technologien ermöglichen eine Reihe neuer Mobilitätsdienste, indem sie die Nachfrage der Nutzer, von A nach B zu kommen, und die verschiedenen Angebote, ob per Auto, Bus, Bahn, Fahrrad oder Roller, besser zusammenbringen, Fahrtrouten optimieren oder die Abrechnung vereinfachen.

Das Personenbeförderungsgesetz regelt den Markt der gewerblichen Personenbeförderung und legt die Anforderungen an die Unternehmen sowie die Fahrerinnen und Fahrer fest. Im Jahr 2013 hat eine Novelle des Gesetzes zum Beispiel den Fernbus-Markt liberalisiert. Aus Sicht des TÜV-Verbands sollten die verschiedenen Marktteilnehmer die gleichen Voraussetzungen für die Personenbeförderung haben.



Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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