(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der VDV begrüßt die Vorschläge zur Umsetzung einer Clean Vehicles Directive (CVD). „Es ist sachgerecht, dass die Länder eine nationale Umsetzung der von der EU geforderten Beschaffungsquote vorschlagen. Über eine Branchenvereinbarung können wir sicherstellen, dass wir diese Ziele erreichen“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.
„Das Stufenmodell stellt für die Branche einen Anreiz dar, die Umsetzung voranzutreiben und somit ein Herunterbrechen der Quoten auf einzelne Länder oder sogar Unternehmen zu vermeiden: Denn dies würde volkswirtschaftlich sehr teuer werden und ist von den Verkehrsunternehmen und Kommunen weder technisch, betrieblich noch personell leistbar. Die Bundesregierung ist von den Ländern aufgefordert zu prüfen, ob die CVD-Umsetzung durch ein Stufenmodell erfolgen kann, bei dem vorrangig die Mindestziele über eine Branchenvereinbarung mit dem Bund einzuhalten sind und nachrangig eine gesetzliche Verpflichtung greift, sollten die Quoten verfehlt werden,“ so Wortmann.
Mit dem Organisationsvorschlag behalten die politischen Entscheidungsträger die Gestaltungshoheit. „Wir wollen die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung erreichen und unsere ÖPNV-Busflotten in den kommenden Jahren zu einem hohen Anteil auf saubere und emissionsfreie Antriebstechnik umstellen. Bei der Umsetzung ist es wichtig, dass wir die unterschiedlichen ökonomischen Möglichkeiten berücksichtigen und diese nicht überfordern.“
Stefan Hennigfeld
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