(Österreich, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der europäische Schienenverkehr gewährleistet als unverzichtbares Rückgrat des Alltags die Mobilität vieler Millionen Menschen und den Transport von Waren aller Art. Damit dies möglich ist, leisten die Mitarbeiter staatlicher und privater Bahn- und Infrastrukturbetreiber, aber auch ihre Zulieferer (beispielsweise im Catering, in Frachtterminals oder in der Wartung) täglich einen unschätzbaren Beitrag.
„Alle notwendigen Bus- und Zugverbindungen bleiben aufrecht, damit die Menschen weiterhin sicher an ihren Arbeitsplatz kommen. Der Schienengüterverkehr bildet das Rückgrat der Warentransporte in ganz Europa, um alle Menschen auch weiterhin mit Waren des täglichen Bedarfs zu versorgen. Bereits jetzt muss aber auch sichergestellt werden, dass Unternehmen im Schienenverkehr ausreichend Unterstützung erhalten, um nach der Krise den Vollbetrieb rasch wieder aufnehmen zu können.“, so Andreas Matthä, CEO der ÖBB und Chairman des Verbandes der Europäischen Bahnen und Infrastrukturgesellschaften (CER).
Erich Forster, CEO der WESTbahn und Präsident von ALLRAIL, dem Verband der unabhängigen Bahnverkehrsunternehmen in Europa, fügt hinzu: „Wir alle müssen in diesen Wochen zusammenstehen. Ein trotz Einschränkungen stabiler öffentlicher Verkehr trägt im Moment ganz besonders dazu bei, dass Wege, die unerlässlich sind, auch durchgeführt werden können und somit ein Stück Normalität erhalten bleibt.“
Mit einem gemeinsamen Brief haben sich wichtige Interessensvertretungen im Eisenbahnsektor auf europäischer Ebene (CER, ERFA, ALLRAIL, UIP und UIRR) daher an die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, die Kommissarin für Transport, Adina Valean, und die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, gewandt.
In dem Schreiben heben CER, ERFA, ALLRAIL, UIP und UIRR die bedrohlichen wirtschaftlichen Auswirkungen der nationalen Quarantäne-Maßnahmen auf den Schienenverkehr hervor, der ja gerade in den letzten Jahren durch zusätzliche Anbieter und neu aufgenommene Tag- und auch Nachtverbindungen stark an Attraktivität gewonnen hat.
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten müssen (nicht zuletzt im Sinne des Green Deal) sicherstellen, dass Unternehmen im Schienenverkehr schnell und unbürokratisch Unterstützung bekommen, um rasch wieder den Vollbetrieb aufnehmen zu können. Dazu zählen Maßnahmen wie eine temporäre Anpassung bei der Vergabe von Staatshilfe, um unmittelbar im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus stehende Schäden kompensieren zu können sowie Steuererleichterungen und Finanzhilfen, die die kurzfristige Liquidität im Unternehmen sichern.
Längerfristig müssen auch Investitionen für die Schieneninfrastrukturprojekte gesichert und weiter gefördert werden, da sie sich direkt und positiv auf die regionalen und nationalen Volkswirtschaften auswirken. Die Beibehaltung der Investitionen in die verschiedenen Eisenbahnprojekte ist eine notwendige Lebensader für die EU-Wirtschaft.
Stefan Hennigfeld
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