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Zwischenlösungen für Abellio

(Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, NVR, NWL, Sachsen-Anhalt, Stuttgart, Thüringen, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Aufgabenträger für den SPNV in Nordrhein-Westfalen, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Nahverkehr Rheinland (NVR), haben eine gute Basis für eine Fortsetzung des Betriebes und eine Sicherstellung der Verkehrsleistungen durch die Abellio Rail GmbH geschaffen, die unter anderem die RRX-Linien RE 1 (RRX) und RE 11 (RRX) sowie die S-Bahn Rhein-Ruhr betreibt.

Das Unternehmen, das sich derzeit in einem Schutzschirmverfahren befindet, wird voraussichtlich ab dem 1. Oktober in ein sogenanntes reguläres Schutzschirmhauptverfahren in Eigenverwaltung zur Sanierung übergehen. Die Fortführungsvereinbarung schafft somit einen Zeitrahmen, in dem neben der Sicherstellung des Betriebes insbesondere eine langfristige Perspektive über die Möglichkeit von Anpassungen der Verträge (Verkehrsvertrag 2.0) zwischen den Aufgabenträgern und Abellio erarbeitet werden kann.

Der NWL hat zudem gemeinsam mit der LNVG Niedersachsen eine Fortführungsvereinbarung für die Westfalenbahn GmbH getroffen, die ebenfalls vollständig zu Abellio gehört. Diese wird bis mindestens zum 31. März 2022 wie gewohnt weiterfahren. Dadurch hat man hier noch mehr Zeit, Änderungsverträge auf die Beine zu stellen oder gar einen externen Käufer zu finden.

Die Westfalenbahn betreibt zwei Strecken: Die Mittellandlinie zwischen Rheine bzw. Bielefeld nach Braunschweig sowie die Emslandlinie von Münster an die Nordsee. Die Bereitschaft zu einer Kompromisslösung zwischen dem VRR, NWL und NVR einerseits und Abellio mit ihrem Mutterunternehmen Nederlandse Spoorwegen andererseits hat sich in den zuletzt geführten Gesprächen über die Fortführungsvereinbarung deutlich abgezeichnet.

„Beide Seiten haben in den letzten Wochen intensiv und mit großer Bereitschaft an einer Lösung gearbeitet, die ganz im Sinne unserer Fahrgäste die Verkehrsleistungen vollumfänglich sichert“, sagt VRR-Vorstandssprecher Ronald Lünser. „Das war ein wichtiger erster Schritt und die Mühe hat sich gelohnt. Denn die Fortführungsvereinbarung bildet eine gute Basis für die sich nun anschließenden Gespräche zu einer Restrukturierung des Unternehmens, um mit einer langfristigen Perspektive das Verfahren beenden zu können.“

„Es gibt in der Tat einige wichtige Aspekte, insbesondere gestiegene Personalkosten und die zunehmende wirtschaftliche Belastung der Verkehrsunternehmen durch Ausfälle aufgrund von Arbeiten an der Schieneninfrastruktur, die sich in den vergangenen Jahren verändert haben“, sagt Joachim Künzel, Geschäftsführer des NWL.

Künzel: „Wir Aufgabenträger haben das erkannt und in den Verhandlungen viel Entgegenkommen und die Bereitschaft zur Anpassung der Verkehrsverträge im vertretbaren Rahmen gezeigt. Allerdings müssen wir auch die sinnvolle und wirtschaftliche Verwendung von Steuergeldern sicherstellen. Unsere Zielsetzung ist eine langfristig rechtsverbindliche Kooperation mit Abellio im Rahmen der ursprünglichen Verträge unter Beibehaltung von Zuverlässigkeit und Sicherheit sowie Fairness und Wettbewerb im nordrhein-westfälischen SPNV.“

Die zwischen VRR, NWL und NVR sowie Abellio abgestimmte Fortführungsvereinbarung soll zunächst bis Ende Januar 2022 gelten und ist bereits auf das Hauptverfahren ausgerichtet. Zur finalen Absicherung eines weiterhin effektiven SPNV werden VRR, NWL und NVR in den kommenden Monaten mit Abellio eine unter vergabe-, beihilfe- und haushaltsrechtlichen Aspekten rechtssichere Lösung für eine gemeinsame langfristige Zukunft abstimmen. Auch bei der Westfalenbahn hat Carmen Schwabl, Sprecherin der LNVG-Geschäftsführung, die Leistungsfähigkeit des Unternehmens betont.

Schwabl: „Die WFB und vor allem ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind vorbildlich. Es fallen praktisch keine Züge wegen fehlenden Personals aus, die Pünktlichkeit ist hoch.“ Die Westfalenbahn „hat Gewinne für Abellio eingefahren, für die schwierige Situation bei Abellio ist die WFB jedenfalls nicht verantwortlich“, so Schwabl. „Es geht hier nicht nur um ein Verkehrsunternehmen, es geht hier vor allem um 301 Mitarbeiter und ihre Familien.“

In der Region Mitteldeutschland wurde bereits vor einiger Zeit eine Lösung gefunden: Das Dieselnetz Sachsen-Anhalt wird für Dezember 2023 vorzeitig neu ausgeschrieben. Das Elektronetz Saale-Thüringen-Südharz bleibt bis 2030 bei Abellio. In Baden-Württemberg hat man Übergangsvereinbarungen bis ins neue Jahr getroffen, um ebenfalls in Ruhe Lösungen zu finden.



Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
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