12.04.23
Ende März In der Verbandsversammlung im November 2023 musste der Haushaltsbeschluss noch verschoben werden, weil der ZVON einen deutlich negativen Haushalt nicht zur Beschlussfassung führen wollte. Mit der nun beschlossenen Anpassung des Regionalisierungsgesetzes des Bundes sowie der 11. Änderungsverordnung zur ÖPNV-Finanzierungsverordnung des Freistaates Sachsen stehen dem ZVON zusätzliche Mittel für 2022 und 2023 zur Verfügung. Damit konnte nun ein stabiler Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen werden.
Mit den zusätzlichen Mitteln können einerseits die Angebote im SPNV trotz der gestiegenen Energiekosten abgesichert werden. Andererseits ist in der neuen Finanzierungsverordnung auch geregelt, dass die gestiegenen Energiekosten bei den Busunternehmen mit abgefedert werden. Dazu werden in 2023 11,89 Euro pro Einwohner an die Landkreise Görlitz und Bautzen und der Stadt Görlitz überwiesen. In Summe sind das 4,49 Millionen Euro. (Zahlen für 2022: 14,52 Euro pro Einwohner 5,5 Millionen Euro) Für die mittelfristige Finanzplanung hingegen fehlt noch die Sicherheit.
Hans-Jürgen Pfeiffer, Geschäftsführer des ZVON: „Der Freistaat Sachsen hat für die Jahre 2024 bis 2031 zugesichert, die Zahlungen der zusätzlichen Mittel fortzuführen. In die ÖPNV-Finanzierungsverordnung ist das jedoch aktuell noch nicht eingeflossen. Wir gehen davon aus, dass der Freistaat die Zahlungen zuverlässig sichert, damit auch ab 2024 der SPNV im ZVON stabil bleibt und die Landkreise unterstützt werden können.“
Der ZVON wirkt am Projekt Rail2L mit. Diesen Beschluss fasste die Verbandsversammlung des ZVON. Federführend für das Projekt ist der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) verantwortlich. Das Projekt soll mit Mitteln aus dem Strukturwandel finanziert werden. Aktuell befindet sich das Projekt noch im Stadium der Planung. Ziel ist es, im regionalen Begleitausschuss im November den Projektantrag bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) zu stellen.
Im Rahmen des Projektes ist die Förderung von zwei bis drei Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb für die Strecke Görlitz – Hoyerswerda (RB64) zu beschaffen und mit dem Fahrplanwechsel 2030 einzusetzen. Zusätzlich wird bis Ende 2023 geprüft, ob der Einsatz von batterieelektrischen Fahrzeugen auch für die aktuell nicht im SPNV bediente Strecke Niesky – Horka – Rothenburg in das Projekt einzubeziehen ist. Dazu erfolgt eine Potenzialabschätzung. Bis zum Projektantrag sind noch einige Abstimmungen mit dem Infrastrukturunternehmen sowie der SAS und der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erforderlich.
Ziel dieses Projektes ist die Erforschung der Einbindung neuer Bedienformen im ländlichen Raum. Damit soll den Einwohnern eine Mobilität auch ohne eigenen PKW ermöglicht werden. Der Linienverkehr im ländlichen Raum ist dafür nicht geeignet und nicht ausreichend. Daher werden im Rahmen des Projektes neue Lösungen gesucht und diese intelligent in das System integriert.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
Siegfriedstr. 24a
58453 Witten
Quelle: Zughalt.de