30.07.24
Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2025 hat die EU-Kommission gestern auch bekannt gegeben, dass der rund 46,7 Milliarden Euro schwere Etat des BMDV um weitere 479 Millionen Euro aus Brüssel verstärkt wird. Die Mittel kommen aus der „Connecting Europe Facility“, dem zentralen europäische Finanzierungsinstrument für die Umsetzung der europäischen Infrastrukturpolitik. Der deutsche Anteil entspricht dabei 13,4 Prozent des für alle EU-Mitgliedstaaten insgesamt bereitstehenden Zuschussvolumens.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP): „Ich begrüße es sehr, dass unsere Investitionsoffensive auch von europäischer Seite mit nahezu einer halben Milliarde Euro unterstützt wird. Diese Mittel kommen on-top zum regulären Haushalt und helfen uns insbesondere dabei, neben der Sanierung und Modernisierung auch den Neu- und Ausbau des Schienennetzes voran zu treiben.“
Für den Bereich Verkehr wird mit den Mitteln aus der „Connecting Europe Facility“ das Ziel verfolgt, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung der bestehenden Infrastruktur zu unterstützen und bis 2030 ein europäisches Kernnetz bzw. ein Gesamtnetz bis 2050 fertigzustellen. Hierbei werden sowohl Infrastrukturinvestitionen im gesamten Bundesgebiet bezuschusst als auch die Modernisierung von Lokomotiven im Güterverkehr kofinanziert.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de