28.04.25
Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsbildung und der Einrichtung eines Sondervermögens für die Verkehrsinfrastruktur legt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die sechste Maßnahmenliste zum Investitionsbedarf bei öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen vor. Die Liste enthält über 500 konkrete Projekte – davon 210 neu identifizierte Investitionsvorhaben – die in den kommenden Jahren dringend umgesetzt werden müssen. Ziel ist es, Engpässe zu beseitigen, Qualität zu sichern und den Schienengüter- wie -personenverkehr zukunftsfähig zu machen.
„Die Ergebnisse der sechsten NE-Infrastruktur-Erhebung zeigen ganz klar: Der Investitionsbedarf ist immens – sowohl im Bestand als auch für Ausbauprojekte. Der Wirtschaftsstandort Deutschland droht zurückzufallen, wenn der Zustand der Infrastrukturen der NE-Bahnen in vielen Regionen kein zeitgemäßes Angebot des Personen- und Güterverkehrs zulässt. Wir brauchen einen Regio-Infrafonds – analog zu den Bundesschienenwegen – gespeist aus dem neuen Sondervermögen mit einer dauerhaften, gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends.
Die aktuelle Maßnahmenliste unterbreitet insgesamt 524 Projektvorschläge. Davon wurden 314 Maßnahmen aus der Vorgängerliste übernommen, deren Umsetzung bislang noch aussteht. 210 Investitionsvorhaben sind neu hinzugekommen, während rund neunzig Projekte aus der früheren Liste nicht weitergeführt werden, weil sie bereits umgesetzt, modifiziert oder aktualisiert wurden. Erstmalig wurden in der neuen Liste auch Maßnahmenvorschläge für Serviceeinrichtungen gesondert aufgenommen.
Die Liste bezieht sich ausschließlich auf öffentliche NE-Infrastrukturen – also Schienenwege und Serviceeinrichtungen von nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die für den Personen- und Güterverkehr eine tragende Rolle spielen. Trotz zwischenzeitlich verbesserter Förderrahmenbedingungen durch die Novellierungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes im Jahr 2019 und des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG, 2021) besteht ein strukturelles Investitionsdefizit.
„Neben der anhaltenden Unterfinanzierung – vor allem des SGFFG – haben aufwendige und meist zeitintensive Antragsverfahren die Situation in den vergangenen Jahren weiter verschärft. Kurzfristig müssen in jedem Fall bestehende Finanzierungsinstrumente – insbesondere das stark unterfinanzierte SGFFG – aufgestockt werden, um den Bestand der NE-Infrastrukturen zu sichern und dringend notwendige Modernisierungen zu ermöglichen“, so Berends.
Ab dem Jahr 2025 ist eine deutliche Erhöhung der SGFFG-Mittel notwendig, um auf Bundesebene eine förderpolitische Gleichstellung mit den bundeseigenen Infrastrukturen zu erreichen. Mittel- und langfristig schlägt der VDV die Einrichtung eines bundesweiten, überjährigen Regio-Infrafonds vor, sowohl Erhalt als auch Neubau finanziert.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de