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Schnieder kündigt Investitionen an

10.07.25

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat angekündigt, dass der Bund die Verkehrsinfrastruktur umfassend modernisieren und hierfür massiv investieren wird. Das gilt für Straßen, Schienen und Wasserwege: Sie alle sollen in naher Zukunft wieder verlässlich funktionieren: Für die Wirtschaft und auch für die Bürger, die darauf angewiesen sind.

Schnieder: „Es geht aber um mehr als nur Beton und Stahl. Es geht um das tägliche Leben der Menschen. Die Bahn muss pünktlicher, moderner und komfortabler werden – denn die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass sie sich auf den Zug verlassen können. Auch der öffentliche Nahverkehr soll gestärkt werden, genauso wie klimafreundliche Mobilität: vom Güterverkehr über das Fahrrad bis hin zum sicheren Fußweg.“

In dieser Legislaturperiode werden 166 Milliarden Euro in den Verkehrssektor investiert. Davon fließen 107 Milliarden Euro in die Schiene, 52 Milliarden Euro in die Bundesstraßen und acht Milliarden Euro in die Wasserwege. Zwischen 2020 und 2025 waren es insgesamt 102 Milliarden Euro. Ob es jedoch reicht, „mehr Geld“ zu investieren oder ob es noch anderer Veränderungen bedarf, ist fraglich. Aktuell sind der Bundesverband Schienennahverkehr (BSN) und der Wettbewerberverband Mofair an die Öffentlichkeit getreten und haben mehr Ehrlichkeit im Zusammenhang mit Baumaßnahmen auf der Schiene gefordert.

Man nennt auch konkrete Beispiele, die die Verbände nicht akzeptieren. Seit letzter Woche ist die Bahnstrecke zwischen München-Giesing und Holzkirchen aufgrund von Weichendefekten kurzfristig gesperrt. Ähnlich kurzfristig wurden kürzlich einmonatige Bauarbeiten auf der Berliner Stadtbahn kommuniziert. In einer kurzen Pressemitteilung am 29. Juni informierte die Deutsche Bahn über die Sperrung des Streckenabschnitts der Bahnstrecke zwischen München-Giesing und Holzkirchen.

„Die DB weiß um die Bedeutung der Bahnlinie für die Region und bedauert die Streckenunterbrechung zur Sommerzeit“, heißt es dazu in der Verlautbarung. Die Meldung kam zwei Tage nach der von der DB InfraGO verhängten Streckensperrung. Bei Regelinspektionen seien Schäden an mehreren Weichen festgestellt worden. Für die Dauer der Sperrung spricht die Deutsche Bahn lediglich von „einem längeren Zeitraum“

Die u.a. von der zu Transdev gehörenden Bayerischen Regiobahn befahrene Strecke ist nicht nur für zehntausende Pendle von großer Bedeutung; sie ist auch ein zentraler Zubringer für den Ausflugsverkehr ins Bayerische Oberland.

In ähnlicher Manier hat die DB am 4. Juni informiert, dass vom 6. Juni bis 4. Juli die Berliner Stadtbahn nur eingleisig befahrbar sein wird. Grund seien umfangreiche Arbeiten an Gleisen und Oberleitungen. Die Stadtbahn ist eine Hauptschlagader im Berliner Nahverkehr wie auch im Fernverkehr, die tagtäglich von zehntausenden Fahrgästen genutzt wird. Auf ihr fahren u.a. die ODEG und Flixtrain. In beiden Fällen bedeuten die kurzfristigen Sperrungen schwerwiegende Einschränkungen für die Fahrgäste, die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger.

„Die jetzige Situation bei München und auf der Berliner Stadtbahn sind leider zwei prägnante Beispiele dafür, was bei der Schiene in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten schiefgelaufen ist. Wir Aufgabenträger sind auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen, um unsere von Steuergeldern finanzierten Aufträge erfüllen zu können. Darum fordern wir von der DB dringend mehr Ehrlichkeit, wenn es um den Zustand der Schienenwege geht. Dazu gehört auch eine rechtzeitige Kommunikation aller künftigen Infrastrukturmaßnahmen. Bei Auswirkungen in dieser Dimension erwarten wir eine Pressekonferenz, in dem sich der Bund und die DB InfraGO auch den Fragen der Journalisten, Aufgabenträger und der Öffentlichkeit stellen“, so BSN-Geschäftsführer Jan Görnemann.

„In den vergangenen Jahren wurde das Baugeschehen auf Deutschlands Schienen immer weiter erhöht. Offensichtlich ist dies auch notwendig. Die Baukommunikation wuchs aber nicht ansatzweise mit. Kaum noch eine Baustelle wird vorab mit den Netznutzern, also den Eisenbahnverkehrsunternehmen, vernünftig abgestimmt. Diese können dann wiederum ihre Kunden, die Fahrgäste nicht rechtzeitig informieren. Das schafft Mehraufwände und vor allem viel Frust auf allen Seiten. Wir fordern erneut, dass die DB InfraGO eine eigene, vom DB-Konzern unabhängige Kommunikation betreibt“, ergänzt Mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen.

Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
Siegfriedstr. 24a
58453 Witten
Quelle: Zughalt.de