24.10.25
Im Rahmen des Vergabeverfahrens Regionalverkehr Mainfranken ging von einem unterlegenen Bieter (DB Regio) ein Antrag auf Nachprüfung der Vergabeentscheidung bei der Vergabekammer Südbayern ein. Nach Auswertung der Unterlagen beabsichtigte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) gemeinsam mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), den Zuschlag an das Unternehmen Benex Regionalverkehr zu erteilen. Bis das Nachprüfungsverfahren abgeschlossen ist, wird diese Entscheidung nun ausgesetzt.
Die Betriebsaufnahme ist erst für Dezember 2030 geplant, man hat also 62 Monate zwischen der ursprünglichen Zuschlagserteilung und der Betriebsaufnahme – somit würde auch ein sehr langes Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer oder dem Oberlandesgericht den Termin nicht gefährden. Das hat auch zu tun mit der Vergabe der S-Bahn Nürnberg vor einigen Jahren. Damals sollte der Zuschlag für ein Teilnetz an National Express gehen, wobei DB Regio ebenfalls Rechtsmittel eingelegt hat.
Nach Instanzen vor der Vergabekammer und dem Oberlandesgericht wurde entschieden, dass die BEG als Aufgabenträger die vorhandenen Angebote neu bewerten müsse, wobei gegen diese Neubewertung wiederum Rechtsmittel möglich waren. Am Ende führte die Verfahrensdauer dazu, dass National Express die Bindefrist des Angebotes nicht verlängert hat und der Zuschlag an DB Regio gegangen ist. Dem soll nun vorgebeugt werden.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
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Quelle: Zughalt.de