19.12.25
Die jüngsten Beschlüsse im Koalitionsausschuss auf Bundesebene zur Vereinfachung der Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken soll in Bayern zu deutlich beschleunigten Verfahren führen. Landesverkehrsminister Christian Bernreiter (CSU): „Das Berliner Ergebnis ist ein weiterer Schritt, um vom Reden ins Handeln zu kommen. Der Nachholbedarf bei Straße, Schiene und Wasserstraße ist enorm. Wir brauchen weniger Bürokratie! Dafür setze ich mich auch als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz mit Nachdruck ein.“
Der Beschluss sieht vor, dass bei Elektrifizierungen von Strecken bis sechzig Kilometern Länge die Umweltverträglichkeitsprüfung wegfällt. Bernreiter: „In Bayern können davon beispielsweise die Elektrifizierungen zwischen Aschaffenburg und Miltenberg oder rund um Zwiesel profitieren. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung würde mindestens ein Jahr dauern. Ohne diese Auflage kommen die Projekte deutlich schneller voran! Auch der Wegfall der Raumverträglichkeitsprüfung wird den Bau neuer Schienenstrecken beschleunigen.“
Generell wurden im Beschluss des Koalitionsausschusses etliche Beiträge und Forderungen aus Bayern aufgegriffen. Bernreiter: „Besonders wichtig ist es, die Digitalisierung voranzutreiben. „Digital only“ wird Planungs-, Beteiligungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse deutlich beschleunigen. Auch Erleichterungen im Arten- und Naturschutz werden wichtigen Projekten einen Schub geben.“
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de