27.01.26
Vor dem Hintergrund unvorhergesehener Krisen werden die wichtigsten europäischen Verkehrsinfrastrukturprojekte durch steigende Kosten und sich ausweitende Verzögerungen beeinträchtigt. Dies ist die wichtigste Schlussfolgerung eines neuen Berichts des Europäischen Rechnungshofs, der die Ergebnisse einer ähnlichen Prüfung aus dem Jahr 2020 aktualisiert. In diesem Zusammenhang haben die EU-Prüfer ihre Einschätzung zur geplanten Fertigstellung des Transeuropäischen Kernverkehrsnetzes (TEN-V) bis 2030 geändert.
Vor fünf Jahren gingen sie noch davon aus, dass dieses Ziel „wahrscheinlich nicht zu erreichen ist“. Jetzt stellen sie fest: „Es ist nicht zu erreichen.“ Da die grenzüberschreitenden „Kernnetzkorridore“ für die europäischen Bürger und Unternehmen besonders wichtig sind, hat der Rechnungshof die zentralen Daten und Aussagen aus seinem Sonderbericht von 2020 aktualisiert. Demnach sind die Aussichten 2025 schlechter als 2020, und die Ergebnisse bleiben weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück.
Hintergrund ist, dass die sogenannten Megaprojekte seit 2020 mit einer Reihe zusätzlicher Probleme zu kämpfen haben, die mit der Corona-Pandemie und dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu tun haben. Dazu kommen neue rechtliche Anforderungen und unerwartete technische Hürden.
„Mit den zentralen Verkehrsinfrastrukturen der EU soll Europa neu gestaltet werden, um die Menschen einander näherzubringen und wirtschaftliche Aktivitäten zu erleichtern“, so Annemie Turtelboom, die als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs für den aktualisierten Bericht zuständig ist. „Doch drei Jahrzehnte, nachdem die meisten dieser Infrastrukturen entworfen wurden, sind wir noch weit davon entfernt, sie in Betrieb zu nehmen und die angestrebten Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr für ganz Europa zu erreichen.“
Bei vielen Megaprojekten sei es zu Kostensteigerungen gekommen. 2020 stellten die EU-Prüfer bei den acht untersuchten Megaprojekten einen realen Kostenanstieg (d. h. ohne Berücksichtigung der Inflation) von insgesamt 47 Prozent gegenüber den ursprünglichen Schätzungen fest. Heute beziffern sie den Anstieg auf 82 Prozent – also auf fast das Doppelte. Dieser Anstieg sei vor allem auf eine mangelhafte Finanzplanung bei zwei Projekten zurückzuführen: bei Rail Baltica (mit einer Kostenexplosion von +160 Prozent in den letzten sechs Jahren, fast viermal so hoch wie die ursprüngliche Schätzung) und bei der Eisenbahnverbindung Lyon–Turin (+23 Prozent in den letzten sechs Jahren, d. h. mehr als doppelt so hoch wie zuvor angenommen).
Beim Kanal Seine–Nord Europe hätten sich die Baukosten seit dem Start des Projekts insgesamt verdreifacht. Trotz dieser Probleme habe die EU-Kommission nur ein einziges Mal das wichtigste – wenn auch nur begrenzt wirksame – ihr zur Verfügung stehende Rechtsinstrument (Artikel 56 der TEN-V-Verordnung von 2013) genutzt, um Erklärungen für die erheblichen Verzögerungen zu erhalten.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de