01.06.26
Der Bundesverband Schienennahverkehr fordert mehr und aktuellere Daten zur Mittelverwendung im SPNV, um die Debatte zu versachlichen. Die Verwendungsnachweise aus dem Jahr 2019 belegen, dass die Bundesländer die Regionalisierungsmittel zweckentsprechend ausschöpfen. Zugleich fehlen aktuelle Datengrundlagen und ein auskömmliches Finanzierungskonzept für den Schienenpersonennahverkehr.
Die Ausgaben für Infrastrukturinvestitionen wurden seit 2016 verdoppelt und hatten 2019 bereits einen Anteil von rund zehn Prozent. Etwa 75 Prozent der gesamten Ausgaben fließen in die SPNV-Bestellungen. Der nahezu vollständige Einsatz der Regionalisierungsmittel hilft zwar dabei, die Diskussionen um etwaige Reste der Regionalisierungsmittel bei einzelnen Ländern künftig zu versachlichen. Zugleich handelt es sich jedoch um inzwischen veraltete Zahlen, die wichtige Entwicklungen und massive Kostensteigerungen der vergangenen Jahre außer Acht lassen und keine durchgängige Auswertung der Ausgaben ermöglichen.
Es braucht daher eine zügigere Bereitstellung und Auswertung der Verwendungsnachweise. Hier müsse der Bund schneller werden. „Der Verwendungsnachweis 2019 ist die einzige öffentliche Quelle und eine sieben Jahre alte Darstellung der Ausgaben – und damit nicht mehr aktuell. Wir brauchen schnell die Aufbereitung und Analyse der Folgejahre bis 2024 und damit eine nachvollziehbare Datenbasis“, betont Verbandspräsident Peter Panitz.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de