13.08.26 (Verkehrspolitik)
Die Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur stellt nicht nur technische, sondern auch regulatorische Anforderungen. Mit dem Ausbau von ETCS, digitalen Stellwerken und vernetzten Leit- und Sicherungssystemen verändert sich auch die Art, wie sicherheitsrelevante Anlagen geprüft, anerkannt und zugelassen werden. Der TÜV-Verband fordert deshalb eine grundlegende Modernisierung der bestehenden Verfahren für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen, sogenannte STE-Anlagen.
Nach Einschätzung des Verbandes stammen wesentliche Teile der heutigen Prüf- und Anerkennungsstrukturen aus einer Zeit, in der einzelne technische Komponenten im Mittelpunkt standen. Moderne Bahnsysteme sind dagegen zunehmend softwarebasiert, miteinander vernetzt und auf das Zusammenspiel verschiedener technischer Bereiche angewiesen. Entsprechend müssten auch die Prüfverfahren stärker interdisziplinär ausgerichtet werden. Ziel des TÜV-Verbands ist ein System, das ein hohes Sicherheitsniveau mit schnelleren und besser skalierbaren Verfahren verbindet.
Kritisch sieht der Verband insbesondere die starke Ausrichtung auf einzelne Prüfsachverständige. Bei komplexen digitalen Systemen seien jedoch häufig Kenntnisse aus mehreren Fachgebieten erforderlich. Personenbezogene Anerkennungsmodelle erschwerten deshalb einen flexiblen Einsatz von Fachleuten. Hinzu kämen nationale Sonderregelungen und parallele Bewertungsverfahren, die zusätzlichen Aufwand verursachten.
Der TÜV-Verband schlägt deshalb vor, organisationsbasierte Kompetenzstrukturen stärker zu nutzen. Prüfleistungen könnten damit nicht allein an einzelne Sachverständige gebunden sein, sondern von anerkannten Organisationen erbracht werden. Gleichzeitig sollen Qualifikationsanforderungen an die technischen Entwicklungen angepasst werden. Die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung soll nach Vorstellung des Verbandes entsprechend überarbeitet werden.
Als Vorbild verweist der TÜV-Verband auf die Neugestaltung der Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge. Mit einem Memorandum of Understanding wurde bereits 2013 ein Modell etabliert, bei dem unabhängige Organisationen die fachlich-technische Bewertung übernehmen, während die eigentliche hoheitliche Zulassungsentscheidung bei der zuständigen Behörde verbleibt. Ein vergleichbares Prinzip soll nach Ansicht des Verbandes auch bei STE-Anlagen stärker zur Anwendung kommen.
Eine zentrale Rolle soll dabei weiterhin das Eisenbahn-Bundesamt übernehmen. Der TÜV-Verband will dessen Funktion als behördliche Entscheidungs-, Notifizierungs- und Anerkennungsinstanz verankert sehen. Gleichzeitig sollen vorhandene Akkreditierungen stärker berücksichtigt werden. Eine Anerkennung durch das Eisenbahn-Bundesamt könnte demnach auf einer vorhandenen Akkreditierung aufbauen.
Darüber hinaus fordert der Verband eine stärkere Orientierung an europäischen Bewertungsstrukturen. Benannte Stellen, Bestimmte Stellen und unabhängige Sicherheitsbewertungsstellen übernehmen verschiedene Aufgaben bei der technischen Bewertung. Diese Strukturen sollen konsequenter genutzt und nationale Sonderverfahren daraufhin überprüft werden, ob sie weiterhin erforderlich sind. Der TÜV-Verband verbindet damit die Erwartung, Prüfkapazitäten effizienter einsetzen und Genehmigungsverfahren beschleunigen zu können.
Die Forderungen stehen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau digitaler Leit- und Sicherungstechnik im deutschen Schienennetz. ETCS und digitale Stellwerke sollen die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur erhöhen und einen flexibleren Bahnbetrieb ermöglichen. Mit zunehmender Vernetzung steigen jedoch auch die Anforderungen an Nachweisführung, Sicherheitsbewertung und Zulassung. Neben der technischen Entwicklung wird damit die Verfügbarkeit geeigneter Prüfstrukturen zu einem wichtigen Faktor für die Umsetzung entsprechender Projekte.
Aus Sicht des TÜV-Verbands reicht es daher nicht aus, allein in neue Stellwerke, Signaltechnik und digitale Systeme zu investieren. Auch die Verfahren für Prüfung, Anerkennung und Zulassung müssten mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Verband sieht darin eine Voraussetzung dafür, neue Systeme schneller in Betrieb nehmen zu können, ohne die Sicherheitsanforderungen abzusenken.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
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Quelle: Zughalt.de