Das Bundesverkehrsministerium hat das Konzept Infraplan vorgestellt. Es bündelt die Maßnahmen zur Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur und zeigt die vorgesehenen Vorhaben für 2026 bis 2030. Der Plan ist Teil eines neuen Gesamtkonzepts des Bundes. Künftig sollen Leitstrategie, Zielnetz 2035 und Infraplan miteinander verzahnt werden – von langfristigen Zielen über Prioritäten für das Netz bis zur konkreten Umsetzung.
Der Infraplan umfasst Maßnahmen aus Neu- und Ausbau, Elektrifizierung, Korridorsanierungen, Lärmsanierung, Bahnhöfen sowie kleinen und mittleren Maßnahmen. Hinzu kommen Projekte aus dem GVFG-Bundesprogramm und dem Investitionsgesetz Kohleregionen.
Der Infraplan soll jährlich fortgeschrieben und schrittweise verbindlicher werden. Noch in dieser Legislaturperiode ist eine gesetzliche Verankerung vorgesehen. Gleichzeitig soll die Verknüpfung mit einem Eisenbahninfrastrukturfonds vorbereitet werden. Die Maßnahmenlisten sollen zudem den jeweiligen Planungs- und Entwicklungsstand sichtbar machen.
Ulrich Lange (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, bezeichnet den Infraplan als Instrument, mit dem der Bund Ziele und Prioritäten vorgeben und Fortschritte transparenter machen wolle. Infrastrukturplanung, Haushaltsplanung des Bundes und Unternehmensplanung der DB InfraGO sollen künftig miteinander verzahnt werden. DB-InfraGO-Vorstandsvorsitzender Philipp Nagl sieht in dem Infraplan einen gemeinsamen Rahmen für Ziele, Maßnahmen und Wirkungen. Klare Prioritäten seien Voraussetzung dafür, Maßnahmen im Bestandsnetz, bei Modernisierung und Ausbau gezielter planen und umsetzen zu können.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt den Ansatz grundsätzlich, sieht aber Nachbesserungsbedarf. Präsident Ingo Wortmann hebt hervor, dass Erhalt und Kapazitätsausbau erstmals integriert betrachtet werden und auch kleinere und mittlere Maßnahmen sowie Vorhaben für den Güterverkehr berücksichtigt werden.
In seiner derzeitigen Form sei der Infraplan jedoch noch kein verbindliches Priorisierungs- und Finanzierungsinstrument. Es fehle an einem durchfinanzierten Umsetzungspfad, zudem sei die Digitalisierung nur teilweise abgebildet. Wortmann verweist außerdem darauf, dass zentrale Zielgrößen bis 2030 hinter früheren Planungen zurückbleiben.
Genannt werden ein Elektrifizierungsgrad von 63,7 Prozent und 155 Kilometer neue Gleise. Der VDV fordert deshalb eine klare Reihung der Projekte nach ihrem Beitrag zu Kapazität, Zuverlässigkeit und Wachstum sowie eine langfristige Finanzierung über einen Eisenbahninfrastrukturfonds. Auch militärische Mobilität müsse einbezogen werden.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bewertet den Infraplan ebenfalls als Schritt in die richtige Richtung. Vorsitzender Martin Burkert verweist jedoch darauf, dass politische Ziele nur dann Wirkung entfalten könnten, wenn sie finanziell hinterlegt seien. Die EVG fordert eine auskömmliche und überjährige Finanzierung für Instandhaltung, Neu- und Ausbau. Erst mit einer neuen Leistungsvereinbarung für DB InfraGO und einem Eisenbahninfrastrukturfonds könne aus dem Konzept ein verlässliches Steuerungsinstrument werden.
Der Bundesverband Schienennahverkehr (BSN) sieht im Infraplan ein zentrales Versprechen im Zusammenhang mit der Gründung der DB InfraGO, das nun eingelöst werde. Präsident Peter Panitz fordert ein konsequentes Monitoring anhand der vorgesehenen Kennzahlen und eine regelmäßige Fortschreibung. Der Verband verlangt deshalb ebenfalls das im Koalitionsvertrag angekündigte überjährige Finanzierungsinstrument.
Die Allianz pro Schiene spricht von einem Einstieg in einen Systemwechsel. Geschäftsführer Dirk Flege hebt insbesondere die fünfjährige Perspektive und die jährliche Fortschreibung hervor. Dadurch werde transparenter, welche Projekte vorgesehen seien und wie sich ihr Stand entwickle. Zugleich fordert die Allianz eine gesetzliche Verankerung des Infraplans und eine verbindliche Finanzierung über mehrere Jahre.
In den kommenden Fortschreibungen müssten zudem mehr Maßnahmen zum Kapazitätsausbau, zum Schließen von Elektrifizierungslücken und zur Umsetzung des Deutschlandtakts aufgenommen werden. Damit liegt erstmals eine gebündelte Übersicht über zentrale Infrastrukturmaßnahmen für fünf Jahre vor. Über Verbindlichkeit und Umsetzung werden nun vor allem gesetzliche Ausgestaltung, Priorisierung und Finanzierung entscheiden.
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
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Quelle: Zughalt.de